EU-Gipfel: Gelingt in der Verlängerung endlich der Durchbruch? - finanzen.net

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Beim EU-Sondergipfel im Brüssel wurde am Sonntag eine eigentlich für 12 Uhr angesetzte Sitzung aller 27 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf unbestimmte Zeit verschoben. Sie dürfte nun nicht vor 16 Uhr beginnen, hieß es von Diplomaten. Die Vorgespräche dauerten an. Es würden zunächst in kleiner Runde mögliche Kompromisslinien getestet.

Streitpunkt bei dem Gipfel ist unter anderem die Höhe der nicht zurückzahlbaren Zuschüsse. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollen nach Angaben von Diplomaten nicht akzeptieren, dass die Summe der dafür zur Verfügung stehenden Mittel bei unter 400 Milliarden Euro liegt.

Gegen diese Höhe gibt es allerdings Widerstand von Österreich, Dänemark, Schweden, den Niederlanden und Finnland. Sie würden am liebsten nur Kredite und keine Zuschüsse vergeben, um Länder wie Italien und Spanien zu schnelleren Reformen zu bewegen.

Die EU-Staaten verhandeln seit Freitagvormittag in Brüssel über ein milliardenschweres Konjunkturprogramm, das die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abfedern soll. Zudem muss eine Einigung über den langfristigen EU-Haushalt erzielt werden. Insgesamt geht es um rund 1,8 Billionen Euro. Eigentlich sollte der Gipfel nur zwei Tage dauern.

/aha/DP/nas

BRÜSSEL (dpa-AFX)

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July 19, 2020 at 04:47PM
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