NEW YORK (dpa-AFX) - Die USA haben wie angekündigt einen Mechanismus zur Wiedereinsetzung aller UN-Sanktionen gegen den Iran in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eingebracht. Außenminister Mike Pompeo übergab dem amtierenden Präsidenten des Gremiums, Indonesiens UN-Botschafter Dian Triansyah Djani, einen Brief, um den sogenannten Snapback-Mechanismus auszulösen. Es ist heftig umstritten, ob die USA zur Veranlassung der Sanktionen berechtigt sind, weil die Regierung von Präsident Donald Trump 2018 aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen war.
Dem mächtigsten UN-Gremium steht nun eine Zerreißprobe bevor. Eine Wiedereinsetzung aller UN-Sanktionen würde das faktische Ende des Regelwerks bedeuten. Das wollen die übrigen Verhandler der erzielten Einigung - darunter Deutschland, Frankreich und Großbritannien - verhindern.
Beim Snapback-Mechanismus (deutsch: zurückschnappen) handelt es sich um eine Möglichkeit für die Staaten des Atomabkommens von 2015, iranische Regelverstöße vor dem Sicherheitsrat anzuprangern. Damit kann innerhalb von 30 Tagen die Wiedereinsetzung aller UN-Sanktionen aus der Zeit vor der Einigung erzwungen werden - ohne, dass andere Mitglieder dies mit einem Veto verhindern könnten./scb/DP/he
August 21, 2020 at 02:12AM
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